Teil I Allgemeines

Die Otto (GmbH & Co KG), Werner-Otto-Str. 1-7, 22179 Hamburg (im Folgenden: OTTO) ist ein im E-Commerce tätiges Unternehmen, das unter verschiedenen Internetauftritten und Apps Onlineshops im Fashion- und Lifestylebereich (im Folgenden: Shops) betreibt. Zusätzlich bietet OTTO innerhalb und außerhalb der jeweiligen Shops Verbrauchern (im Folgenden: Nutzer) verschiedene Services und Dienstleistungen (im Folgenden gemeinsam: Dienste) im Bereich Onlineshopping und Produktberatung. OTTO möchte Nutzern ein völlig neues Shoppingerlebnis mit neuen Ideen, Inspiration und Informationen über Themen, die Nutzer wirklich interessieren bieten und die Möglichkeit schaffen diese mit anderen teilen zu können. Deshalb entwickelt OTTO ständig neue Dienste mit unterschiedlichen Funktionen und Möglichkeiten für den Nutzer.

OTTO richtet sich mit seinen Diensten an Nutzer ausschließlich zum privaten Gebrauch. Die Nutzung von Informationen innerhalb der von OTTO bereitgestellten Dienste zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Zustimmung von OTTO nicht gestattet.

Die Darstellungen (z.B. von Produkten) und Informationen in Shops und Diensten von OTTO stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst durch Hinzufügen eines Produkts in den Warenkorb des jeweiligen Dienstes und durch Anklicken des Buttons „Jetzt zum genannten Preis bestellen“ oder einer vergleichbaren Erklärung durch den Nutzer wird eine verbindliche Bestellung des Nutzers (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung durch OTTO folgt unmittelbar nach dem Absenden einer Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. OTTO ist berechtigt Bestellungen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen anzunehmen.

Teil II. Geltungsbereich

A. Dienste von OTTO
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste von OTTO, bei denen Nutzer mit Inhalten von OTTO interagieren können und/oder eigene Inhalte in Diensten von OTTO zur Verfügung stellen können. Die Nutzungsbedingungen gelten weiter für Dienste, mit denen Nutzer von Diensten von OTTO mit anderen Nutzern interagieren können.

B. Einkaufen bei OTTO
Nutzer haben die Möglichkeit in Shops und/oder Diensten von OTTO einzukaufen. Für das Einkaufen in Shops und/oder Diensten von OTTO gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) von OTTO, die hier sowie im jeweiligen Shop/ Dienst unter „AGB“ abgerufen, ausgedruckt und/oder gespeichert werden können.

C. Datenschutz
Für sämtliche Dienste von OTTO unter otto.de gelten zusätzlich die Datenschutzbestimmungen von OTTO.

D. Lokale Angebote
Um eine noch größere Auswahl zu bieten, stellen wir mit den „lokalen Angeboten“ auf otto.de die Möglichkeit zur Verfügung, die Verfügbarkeit von bestimmten Artikeln in lokalen Ladengeschäften in der Nähe anzusehen und, die Teilnahme des jeweiligen Geschäfts vorausgesetzt, auch kostenfrei zu reservieren. Bei den lokalen Angeboten handelt es sich um die Anzeige von Angeboten Dritter („Partner-Geschäfte“). Verkäufe finden nicht über otto.de statt, sondern immer im jeweiligen Ladengeschäft. Der Vertragspartner wird nicht OTTO, sondern der Betreiber des jeweiligen Ladengeschäfts; es gelten die Vertragsbedingungen des Partner-Geschäfts, insbesondere die jeweiligen AGB. OTTO ist nicht verantwortlich für die Aktualität und Richtigkeit der angezeigten Angebote und Daten. Insbesondere kann es zu Abweichungen bei Öffnungszeiten, Preisen im Ladengeschäft oder der Verfügbarkeit der Ware kommen (z.B. weil ein Artikel zwischenzeitlich ausverkauft ist). Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu einem lokalen Angebot oder im Zusammenhang mit einem bei einem Partner-Geschäft getätigten Kauf an das jeweilige Partner-Geschäft.

Und so einfach geht es: Auf der Detailseite eines Artikels die Postleitzahl eingeben, in der, bzw. in deren Nähe Sie suchen möchten. Die Verfügbarkeiten des jeweiligen Artikels in den Partner-Geschäften werden angezeigt. Bitte beachten Sie, dass die angezeigten Entfernungen zu den Ladengeschäften sich nach der Lage des Ladengeschäfts zur Mitte der jeweiligen Postleitzahl berechnen, nicht nach der Entfernung zu Ihrer aktuellen Position. Das Ladengeschäft kann tatsächlich also weiter oder weniger weit entfernt sein; am besten prüfen Sie die Entfernung vorab anhand der angezeigten Adresse nach. Reservierungen von Artikeln in Partner-Geschäften erfolgen kostenfrei; es gelten ggf. zusätzliche Reservierungsbedingungen des Partner-Geschäfts, bspw. bezüglich der Reservierungsdauer. Eine Reservierungsbestätigung wird durch das Partner-Geschäft per E-Mail zugesendet. OTTO übermittelt an den Partner personenbezogene Daten. Der Partner verarbeitet diese Daten als verantwortliche Stelle im Sinne des Art 4 Nr. 7 DSGVO. Die Datenübermittlung durch OTTO an den Partner erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Art 6 Abs. 1 lit b DSGVO.

Teil III Nutzungsbedingungen für Dienste von OTTO

A. Kundenkonto zur Nutzung von Diensten

I. Registrierung bei Shops und Diensten von OTTO
Die Nutzung von Diensten von OTTO ist grds. kostenlos und ohne Registrierung möglich. Um Dienste von OTTO vollständig zu nutzen (z.B. Bestellungen zu tätigen), ist eine Registrierung beim jeweiligen Shop und/oder Dienst erforderlich. Als Nutzer verpflichten Sie sich, diese nur für sich selbst zu nutzen. Hierzu gehört, dass Nutzer sich nicht mit fremden Identitäten und/oder unter Nutzung von Daten Dritter registrieren und/oder anmelden, ohne dazu berechtigt zu sein. Zur Registrierung bei Diensten bietet OTTO verschiedene Möglichkeiten.

Nutzer können sich neu registrieren oder mit einem bereits bestehenden OTTO-Kundenkonto für Dienste anmelden. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, seine Emailadresse, optional seinen Benutzernamen, sein Passwort und ggf. weitere Informationen anzugeben, die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragt werden.

II. Passwortsicherheit
Nutzer müssen ihre Passwörter in jedem Fall geheim halten und dürfen diese nicht an Dritte weitergeben. Auch OTTO wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Aus Gründen der Sicherheit und um Missbrauch des Kundenkotos vorzubeugen, sollte ein ausreichend sicheres Passwort gewählt und das Passwort in regelmäßigen Abständen geändert werden. Für die Sicherheit der Zugangsdaten ist der Nutzer allein verantwortlich.

Mit Registrierung und Nutzung der Dienste von OTTO erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Das mit Registrierung eröffnete OTTO-Kundenkonto kann selbstverständlich für Bestellungen in Shops von OTTO genutzt werden. Nähere Informationen zu Ihrem Kundenkonto finden Sie im „Mein Konto“- Bereich.

B. Pflichten des Nutzers

I. Eigene Inhalte
Nutzer sind für eigene Inhalte, die über Dienste von OTTO zur Verfügung gestellt werden, allein und selbst verantwortlich sowie ggf. für alle sich daraus ergebenden Folgen, z.B. die Nutzung der Inhalte durch andere Nutzer.

Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung von Diensten von OTTO im Rahmen der Bereitstellung eigener Inhalte nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Diese Verpflichtung umfasst u.a.: das Unterlassen der Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von fremden Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten, Patent- und Markenrechten sowie sonstigen Rechten; Nutzer verpflichten sich ferner, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten und rassistische, grob anstößige, pornografische oder sexuelle, jugendgefährdende, extremistische, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende, den Krieg verherrlichende, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbende, zu einer Straftat auffordernde, ehrverletzende Äußerung enthaltende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete oder sonstige strafbare Inhalte zu unterlassen.

Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht Rechte Dritter verletzen (z.B. Patente, Marken, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen.

II. Nutzungsrechte an Inhalten des Nutzers
Nutzer behalten sämtliche Rechte an allen Inhalten, die über Dienste von OTTO übermittelt, veröffentlicht und/oder angezeigt werden. Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten über einen Dienst von OTTO räumen Nutzer – sofern nicht nachfolgend anders vereinbart – OTTO eine einfache (nichtausschließliche), räumlich unbeschränkte, unentgeltliche und übertragbare Lizenz ein, Inhalte in sämtlichen Medien (analog und digital) und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten, zu speichern, zu archivieren und ggf. zu eigenen geschäftlichen Zwecken von OTTO zu nutzen. Die vorgenannte Rechteinräumung erfolgt dabei technologieneutral, umfasst also die Nutzung der Inhalte unabhängig von der Art und Weise des technischen Übertragungs- und/oder Übermittlungsweges (insbesondere aber nicht abschließend über Internet, mobile digitale Dienste, Telekommunikationsplattformen und -dienste etc.).

III. Kontakt zu OTTO
Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen und/oder sonstige Rechtsverletzungen, die OTTO angezeigt werden, werden von OTTO geprüft und verfolgt.

Wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt eigene Rechte oder Rechte Dritter widerrechtlich verletzt, kann sich der Nutzer unter Angabe der Kontaktadresse sowie der genauen Bezeichnung des rechtsverletzenden Inhalts sowie des vermeintlich verletzten Rechts einschließlich einer Erklärung, in der darlegt wird, dass der Inhalt vom Rechteinhaber oder von seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde und/oder gesetzlich nicht zulässig ist, an nachfolgende Kontaktadresse wenden. Im Falle von Schutzrechtsverletzungen ist zusätzlich der Nachweis des Schutzrechts erforderlich.

OTTO behält sich das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen.

Kontakt: service@otto.de

IV. Gewerbliche Schutzrechte/ Geistiges Eigentum

Firmennamen, Marken, Logos, Daten, Informationen, Bilder, Videos, Suchergebnisse und Texte sowie sonstige Inhalte (im Folgenden zusammen „Inhalte“) von OTTO genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz und/oder anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums. Die Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung von Inhalten (ganz oder in Teilen) sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung von OTTO gestattet. Inhalte, die nicht von OTTO selbst stammen, genießen ebenfalls urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz und/oder anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums zu Gunsten des jeweiligen Rechteinhabers.

OTTO räumt Nutzern an Inhalten den Diensten selbst ein einfaches (nichtausschließliches), räumlich unbeschränktes, unentgeltliches nicht-übertragbares und jederzeit widerrufliches Recht ein, diese im Rahmen der Dienste von OTTO und den darin zur Verfügung gestellten Funktionen zu nutzen. Die Nutzung von Informationen innerhalb der von OTTO bereitgestellten Dienste zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Zustimmung von OTTO nicht gestattet.

C. Beendigung der Nutzung von Diensten von OTTO
Nutzer können die Nutzung von Diensten von OTTO jederzeit ohne Angabe von Gründen einstellen. Profile bei Shops und/oder Diensten von OTTO können vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Kundenkontos im „Mein Konto“-Bereich gelöscht werden, sofern aufgrund sonstiger vertraglicher Beziehungen – z.B. offene Entgeltforderungen - keine Gründe entgegenstehen. Im Falle einer Löschung des Kundenkontos bei OTTO werden Profile bei Diensten von OTTO gesperrt und sind für andere Nutzer nicht mehr sichtbar. Bestellungen sind im Falle einer Kontolöschung ohne neue Registrierung nicht mehr möglich. Nach Ablauf der jeweils anwendbaren handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten werden sämtliche Informationen unwiderruflich gelöscht. Ausgenommen von der Löschung sind Inhalte, die von OTTO oder dem Nutzer und/oder anderen Nutzern während der Nutzung der Dienste und/oder Funktionen von OTTO versendet, exportiert oder anderweitig an andere Social Media Plattformen und/oder Dritte übermittelt wurden, z.B. durch das Nutzen einer Teilen-Funktion. Zum Schutz des Nutzers gegen eine unbefugte Löschung seines Kundenkontos durch Dritte ist OTTO ggf. berechtigt, bei der Löschung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Versendung einer Email, mit der der Nutzer die endgültige Löschung bestätigen muss.

D. Gewährleistung für Dienste
OTTO haftet für keine direkten, indirekten, speziellen Verluste und/oder Schäden der Nutzer, die aus der Nutzung von Diensten von OTTO entstehen und mit einer Störung in den Kommunikations- oder Stromleitungen, Ausfällen bei den Mobilfunkbetreibern, Auswirkungen von schädlichen Softwares, unlauteren Handlungen von Dritten, die einen unerlaubten Zugriff und/oder die Außerbetriebsetzung der Software und/oder Hardware von OTTO bezwecken, sowie mit Umständen höherer Gewalt verbunden sind. OTTO ist in solchen Fällen nicht verpflichtet, etwaige Verluste der Nutzer zu erstatten.

OTTO haftet lediglich für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig von OTTO, den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von OTTO verursachte Schäden. Im Übrigen haftet OTTO nur für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Dienste überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OTTO.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

OTTO behält sich vor, Teile der Dienste, die Dienste insgesamt und/oder einzelne Funktionalitäten und/oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen und/oder einzustellen, z.B. zur Umsetzung eines Gerichtsurteils und/oder einer Behördenentscheidung; im Falle von Gesetzesänderungen; zur Schließung von Sicherheitslücken oder zur Erweiterung des Angebots.

E. Verantwortlichkeit von OTTO für Nutzerinhalte und Inhalte von Dritten
Eigene Inhalte von Nutzern können subjektive Darstellungen, Tatsachen, Meinungsäußerungen und Bewertungen enthalten, für die der jeweilige Nutzer verantwortlich ist. Inhalte von Nutzern werden von OTTO vor Veröffentlichung nicht geprüft und/oder überwacht, OTTO macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. OTTO übernimmt daher keine Verantwortung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Gleiches gilt für Inhalte auf verlinkten externen Internetseiten. OTTO gewährleistet weder für Nutzerinhalte noch für Inhalte auf Drittseiten die inhaltliche Richtigkeit. Sollte OTTO von Inhalten gleich welcher Art Kenntnis erlangen, die rechtswidrig sind und/oder gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, behält sich OTTO vor, diese Inhalte – auch ohne vorherige Information des Nutzers - unverzüglich zu sperren und/oder zu löschen.

F. Verstöße gegen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich OTTO vor, das Kundenkonto des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft – einschließlich der jeweiligen Inhalte - zu sperren und/oder dauerhaft zu löschen.

Teil IV.  Schlussbestimmungen

Änderungen der Nutzungsbedingungen
OTTO behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Nutzer werden über die Änderung jeweils rechtzeitig in geeigneter Weise informiert (z.B. per Email, Pushmitteilung, Mitteilung im Kundenkonto). Die Nutzung der Dienste richtet sich nach der jeweils gültigen Fassung der Nutzungsbedingungen. Widerspricht der Nutzer innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Benachrichtigung nicht, gelten die Nutzungsbedingungen als genehmigt. Wird ein Dienst nach Inkrafttreten der Änderungen weiter genutzt, erklärt der Nutzer damit sein Einverständnis zu den geänderten Nutzungsbedingungen.

otto.de wird angeboten und betrieben von der Otto (GmbH&Co KG), Werner-Otto-Str. 1-7, 22179 Hamburg

Stand: Oktober 2022

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